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Der Chor der Sirenen ist aus dem Takt gekommen:
In der rot-grünen Komposition "Von der sozialen Verheißung der Ökonomie"
sind die schrillen Alarmtöne der Krise nicht mehr überhörbar. Die Sirenenklänge
eines rot-grün reformierten freundlichen Kapitalismus werden seit geraumer
Zeit von hässlichen Kakophonien einer Rezession überspielt, deren schnelle
Überwindung nun allseits beschworen wird.
Das "Erfolgsmodell Bayern" operiert mit der
Aussicht auf einen neuen Schub der Freisetzung der Märkte. Das wird auf
noch mehr Ungleichheit hinauslaufen.
Die aktivierende Politik der Mitte (ob links
oder rechts) setzt auf die Attraktivität einer weiteren Ökonomisierung
aller gesellschaftlicher Bereiche - die Selbstfesselung der Politik durch
die Entfesselung der Märkte soll auch zukünftig das übergreifende Konzept
der bundesdeutschen Politik sein.
Insbesondere an die Wirtschafts-, Bildungs-
und Sozialpolitik werden Effizienzkriterien angelegt, die stärker als
zuvor an die Logik der Verwertung und Verwertbarkeit ausgerichtet sind.
Ökonomie wird zum naturgesetzlichen, überirdischen Sachzwang verklärt,
dem niemand wiederstehen kann. Politik ist nicht erst heute eng mit der
Ökonomie verwoben, aber betreibt seit kurzem ihre absolute Selbstunterwerfung.
Die Konferenz "Sirenen der Ökonomie" zieht eine
politisch-wissenschaftliche Bilanz dieser Zeit: Wir analysieren die Wirtschafts-,
Haushalts-, Finanz- und Sozialpolitik, fragen, warum und inwiefern ihre
Verheißungen griffen, untersuchen die Unterschiede zwischen den aktuellen
Wahlprogrammatiken und entwickeln alternative Konzepte.
Unser Thema also: wie entsteht eine andere Politik
- lassen wir die Sirenen singen!
Programm
Freitag, 21. Juni 2002
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17.00 Uhr |
Anmeldung |
18.00 Uhr |
Begrüßung und Einleitung
Dr. Rainer Rilling (RLS) |
19.00 Uhr |
Vortrag: Ökonomischer Imperialismus
Prof. Dr. Jörg Huffschmid (Universität Bremen)
Veranstaltungsbericht
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Samstag, 22. Juni 2002
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09.30 Uhr |
Vortrag: Probleme der Regierung,
verschlafene Chancen - Vom Koalitionsvertrag zur realen Politik
Referent: Horst Schmitthenner (IG Metall)
Moderation: Meinhard Meuche-Mäker (Rosa-Luxemburg-Bildungswerk
Hamburg ) |
10.30 Uhr |
Pause |
11.00 Uhr |
Erste AG-Phase |
13.00 Uhr |
Mittagspause |
14.00 Uhr |
Zweite AG-Phase |
15.30 Uhr |
Pause |
16.00 Uhr |
Podiumsdiskussion: Wie erfinden wir
eine andere Politik?
Sybille Stamm (ver.di, angefragt)
Peter Wahl (Attac)
Thomas Gebauer (Medico International)
Horst Schmitthenner (Initiative Politikwechsel, IG Metall)
Angelika Gramkow (Fraktionsvorsitzende PDS LT-Mecklenburg-Vorpommern)
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18.00 Uhr |
Ende |
AG 1: Beschäftigungs- und Standortdebatte
im "aktivierenden Sozialstaat"
Protokoll
zur AG 1: Beschäftigung und Standortdebatte
Vorwärts und nichts vergessen - die aktuelle Sozialstaatsdebatte
Dr. Stephan Lessenich, Institut für Sozialpolitik, Universität
Göttingen
Aktivierende Arbeitsmarktpolitik
Dr. Alexandra Wagner, FIA, Berlin
Arbeitszwang und Grundrechte
Dr. Christa Sonnenfeld, Komitee für Grundrechte und Demokratie,
Frankfurt/M
Kommentar: Pia Maier, Sozialpolitischer
Sprecherin der PDS-Bundestagsfraktion
Moderation: Christian Brütt, Promotionsstipendiat
der RLS, Berlin
AG 2 Verteilungspolitik
Protokoll zur AG
2: Verteilungspolitik
Haushaltspolitik zur Lasten des Sozialen - durch
die Geschlechterbrille gesehen
Referentin: Dr. Wiebke Buchholz-Will
Einkommensverteilung unter Rot-Grün
Dr. Claus Schäfer, WSI, Düsseldorf
Steurpolitik - ökologisch und sozial?
Angelika Gramkow, Fraktionsvorsitzende der PDS im Landtag Mecklenburg-Vorpommern
Moderation: Dr. Sabine Reiner, ver.di
AG 3 Gesundheitspolitik
Gesundheitspolitik - aktuell
Dr. Wolfram Burkhardt, Institut für medizinische Soziologie Universitätsklinikum
Frankfurt/M.
Gesundheitspolitik - Kampagne
Astrid Kraus, Attac AK Soziale Sicherungssysteme, Köln
Kommentar: Heidi Knake-Werner, Senatorin für
Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz, Berlin
Moderation: Dr. Lutz Brangsch,
RLS
AG 4 Politische Ökonomie des Sicherheitsstaates
Sicherheitspolitik kompakt - zwischen Sozialer-
und innerer Sicherheit
Dipl. pol. Volker Eick, DFG-Projekt "From Welfare to Work" FU Berlin,
Berlin
Kriegsökonomie
Dipl. pol. Tobias Pflüger, Informationsstelle Militarisierung (IMI)
Tübingen, Promotionsstipendiat RLS
Moderation: Winfried Schebesch, Rosa-Luxemburg-Bildungswerk
Hamburg
Abschlusspodium
Bericht
zum Podium
Rede von Horst Schmitthenner: "Probleme
der Regierung, verschlafene Chancen - vom Koalitionsvertrag zur realen
Politik" [pdf, 84 kb]
- Texte und Links zur Konferenz:
Vortrag am Freitag
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Jörg Huffschmid |
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Vortrag am Samstag
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Weiteres |
- Koalitionsvereinbarung zwischen der SPD und Bündnis 90/Die
Grünen: Aufbruch und Erneuerung. Deutschlands weg ins 21. Jahrhundert,
Bonn, 20. Oktober 1998 archiv.spd.de/.../vertrag.doc
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AG 1 Beschäftigung und Standortdebatte
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Stephan Lessenich |
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Alexandra Wagner |
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Christa Sonnefeld |
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Pia Maier |
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Weiteres |
- Bundesregierung (1999): Moderner Staat - moderne Verwaltung
www.staat-modern.de/programm/
- Gruppe Blauer Montag (2000): Polder, Pölser, Sauerkraut. Die
neue Sozialdemokratie in Europa und ihr Sozialstaat www.regenbogen-hamburg.de/...
- AG Alternative Wirtschaftspolitik (2001): Sondermemorandum:
Beschäftigungspolitik statt Marktvertrauen. Alternativen gegen
Abschwung und Sozialabbau, Bremen, in: www.memo.uni-bremen.de/...
[pdf]
- Oschmiansky, Frank, Silke Kull, Günther Schmid (2001):
Faule Arbeitslose? Politische Konjunkturen einer Debatte, WZB
Dicussion Paper FS I 01-206 skylla.wz-berlin.de/...
[pdf]
- Fels, Gerhard u.a. (1999): Bericht der Wissenschaftlergruppe
der Arbeitsgruppe Benchmarking über Möglichkeiten zur Verbesserung
der Beschäftigungschancen gering qualifizierter Arbeitnehmer,
Berlin, Online-Version www.bundesregierung.de/...
[pdf]
- Fels, Gerhard u.a. (2001): Aktivierung der Arbeitsmarktpolitik.
Thesen der Benchmarking-Gruppe des Bündnisses für Arbeit, Ausbildung
und Wettbewerbsfähigkeit, Berlin, in: www.bundesregierung.de/...
[pdf]
- Joachim Hirsch: Lob der Faulheit? Aus dem Land der unbegrenzten
Zumutbarkeiten
www.links-netz.de/...
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AG 2 Verteilungspolitik
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Wiebke Buchholz-Will |
- Zur Person: langjährige gewerkschaftliche Tätigkeit, zuletzt
stellvertretende Vorsitzende des DGB-Landesbezirks Niedersachsen/Bremen;
Lehrtätigkeiten an der Fachhochschule Osnabrück, Universität Nijmegen
(NL), Sozialkakademie Dortmund, Veröffentlichungen zur Steuer-
und Sozialpolitik, EU-Gleichstellungspolitik
- Thesen zum Referat: Haushaltspolitik
zu Lasten des Sozialen - durch die Geschlechterbrille gesehen
- Veröffentlichungen:
- Knapp, Ulla, Regina Milde, Wiebke Buchholz-Will (2000):
Bündnis für Arbeit Für eine andere Wirtschafts- und Geschlechterpolitik.
Für einen geschlechterpolitischen Modellwechsel, in:www.memo.uni-bremen.de/docs/m0030.pdf
- W. Buchholz-Will, M. Schratzenstaller: Barrieren für
die Erhöhung der Frauenbeschäftigung in der EU, in: WSI-Mitteilungen
(im Erscheinen) http://www.boeckler.de/ergebnis/zs_wsim.htm
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Claus Schäfer |
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Angelika Gramkow |
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Sabine Reiner |
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Weiteres |
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AG 3 Gesundheitspolitik
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Lutz Brangsch |
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Wolfram Burkardt |
- Zur Person: Dr. phil., Dipl. pol., Wissenschaftlicher Mitarbeiter
am Institut für medizinische Soziologie im Universitätsklinikum
der Goethe-Universität Frankfurt am Main
- Arbeit: Institut für medizinische Soziologie Universität Frankfurt
www.klinik.uni-frankfurt.de/.../index.htm
- Publikationen:
- Burkhardt, Wolfram (2002): Politisches Kampffeld Gesundheitspolitik
2000-2002. Der Ministerinnenwechsel im Bundesgesundheitsministerium
und die Folgen www.labournet.de/diskussion/.../burkhardt.html,
in: Hans-Ulrich Deppe/Wolfram Burkhardt (Hg.) (2002): Solidarische
Gesundheitspolitik. Alternativen zu Privatisierung und Zwei-Klassen-Medizin,
Hamburg: VSA www.vsa-verlag.de/.../deppe_burkhardt.html
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Astrid Kraus |
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Weiteres |
- IG Metall (2001): Für mehr Qualität und Solidarität im Gesundheitssystem.
Plädoyer der IG Metall für eine reformpolitische Weiterentwicklung
des deutschen Gesundheitswesens. Beschlossen durch den Vorstand
der IG Metall am 9.10.2001, in: www.igmetall.de/.../beschluss_vorstand_011009.pdf
- Rakowitz, Nadja (2002): Gewerkschaften und Gesundheitsreform
im Überblick, in: www.labournet.de/.../uebersicht.html
- Sachverständigenrat für die Konzertierte Aktion im Gesundheitswesen
(2001): Bedarfsgerechtigkeit und Wirtschaftlichkeit. Zur Steigerung
von Effizienz und Effektivität der Arzneimittelversorgung in der
gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Addendum zum Gutachten
2000/2001 (Bände I bis III), in: Addendum zum Gutachten 2000/2001
(Bände I bis III) www.svr-gesundheit.de/.../addendum.pdf
- BDA (2001): Memorandum "Gesundheitswesen modernisieren und
bezahlbar machen", in: www.labourcom.uni-bremen.de/~jsteffen/.../bda-memorandum-2001-10-01.pdf
(auf BSA-Seite nur als Word-doc)
- Weitere Stellungnahmen hier www.labourcom.uni-bremen.de/~jsteffen/.../gkv-reformen.htm
- ver.di: Mehr bewegen - für eine gesunde Reform. Kampagne zur
Gesundheitsreform, http://www.verdi.de/.../gesundheitsreform
- Dieter W. Scheuch (2002): Gedanken
zum Problem Gesundheit und Altern, in: Berichte aus der IG
Arbeit, Gesundheit, Soziales bei der PDS und aus der Seniorenarbeitsgemeinschaft,
15.05.2002
- Ruth Fuchs / Eckhard Wetzstein (2002): Solidarität
statt Privatisierung. Gesundheitspolitische Positionen, Ziele
und Forderungen der PDS, in: Berichte aus der IG Arbeit, Gesundheit,
Soziales bei der PDS und aus der Seniorenarbeitsgemeinschaft,
15.05.2002
- Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik (2002): Gesundheitspolitik:
Solidarität statt Privatisierung und Marktorientierung. Sondermemorandum
- Langfassung, Bremen
http://www.memo.uni-bremen.de/docs/sm0213.pdf
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AG 4 Politische Ökonomie des Sicherheitsstaates
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Volker Eick |
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Tobias Pflüger (angefragt)
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Weiteres |
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Podium
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Sybille Stamm, angefragt |
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Peter Wahl |
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Thomas Gebauer, angefragt |
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Schmitthenner, Horst |
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Angelika Gramkow |
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Weitere Links |
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(Halbzeit)-Bilanzen |
- Wissenschaft und Frieden (W&F): Halbzeit, Dossier Nr. 36, H.
4, 2000 www.iwif.de/wf400-00.htm
- Friedenswissenschaftliche Bilanz rot-grüner Außen- und Sicherheitspolitik
www.uni-kassel.de/fb10/.../rez-lammers.html
- Loccumer Initiative kritischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler
(Hrsg.): Rot-Grün - noch ein Projekt? Versuch einer Zwischenbilanz
(Kritische Interventionen 5) www.offizin-verlag.de/buch.php3?ID=26
- IG Metall: Halbzeitbilanz Rot-Grün: Steuerpolitik. Steuerinfo
2/2000 www.igmetall.de/.../steuerinfo_nr2.pdf
- Rudolf Hickel: Berliner Republik im real existierenden
Kapitalismus angekommen. Zwischenbilanz rot-grüner Wirtschafts-
und Finanzpolitik, in: www.memo.uni-bremen.de/docs/m0015.pdf
- Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik (2002): MEMORANDUM
2002. Blauer Brief für falsche Wirtschaftspolitik - Kurswechsel
für Arbeit und Gerechtigkeit - Kurzfassung - www.labournet.de/diskussion/wipo/memo02.pdf
- Jochen Leffers: Die
leicht marode Ideenfabrik. Bildungspolitik-Bilanz, in: Spiegel-Online
Unispiegel
- Deutsche Welthungerhilfe und terre des hommes zur Halbzeitbilanz
von Rot-Grün : "Ein
trauriges Kapitel deutscher Entwicklungspolitik"
- Peter von Oertzen über
das Scheitern von Rot-Grün, in: SoZ - Sozialistische Zeitung,
Mai 2002, Seite 5
- Christoph Butterwegge (2002): Neokorporatismus oder Neoliberalismus
in Rot-Grün? Bilanz der Sozialpolitik seit 1998, in: Z Nr. 49,
Jg. 13, H. 3, 8-21 www.zeitschrift-marxistische-erneuerung.de/...
- Daniel Kreutz (2002): Neue Mitte im Wettbewerbsstaat.
Zur sozialpolitischen Bilanz von Rot-Grün, in: Blätter für deutsche
und internationale Politik, H. 4, 463-472
http://www.blaetter.de/kommenta/kreu0402.pdf
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weitere Veranstaltungen
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- Rosa-Luxemburg-Club Elbe/Weser
27.6.2002, 19.30 Uhr Bremervörde, Im Sande 10, Coffeehus
Globaler Kapitalismus und soziale Bewegungen mit Prof.
Dr. J. Huffschmid
www.rosa-luxemburg-club.de
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Web-Seiten Koop-partner |
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zurück
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Thema:
"Schaltjahr 2002".
Rosa-Luxemburg-Stiftung auf Tour
Termin:
21./22. Juni 2002
Ort:
Uni Hamburg Westflügel
Edmund-Siemers-Allee 1
Hamburg
Lageplan
Veranstalter:
- Rosa-Luxemburg-Stiftung
in Kooperation mit
- Rosa-Luxemburg-Bildungswerk Hamburg
- Regenbogen - für eine neue Linke
- Zeitschrift Sozialismus
Anmeldung
bitte schriftlich, per Fax oder als E-Mail: Rosa-Luxemburg-Stiftung,
z.Hd. Christian Brütt,
Franz-Mehring-Platz 1,
10243 Berlin,
Tel. 030-2978 1130
Fax: 030/29 78 11 84;
E-mail: Ch. Brütt
RLB Hamburg,
Tel. 0179- 2732844;
E-mail:info@rosa-luxemburg-bildungswerk.de
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