Sirenen der Ökonomie
 

Thesenpapier

Astrid Kraus

Thesen Gesundheitspolitik

  1. Attac und die Gesundheitskampagne

    Warum setzt sich Attac für das Gesundheitssystem ein?
     Globalisierung ist kein Schicksal - eine andere Welt ist möglich. Unter diesem Motto ist Attac angetreten. Wenn wir global gegen eine neoliberale Politik eintreten, dürfen wir die nationale Ebene, auf der die Auswirkungen sog. Globalisierungszwänge unmittelbar spürbar werden, nicht vernachlässigen.

    Wer kämpft mit uns?

    - Medico international
    - Verdi
    - Initiative gegen einen Politikwechsel

    Welche Aktionen machen wir?

    - Publikationen
    - 15.6.: Aktionstag stattgefunden
    - Großdemonstration am 14.09. in Köln

  2. Wie sieht ein Gesundheitssystem nach unseren Vorstellungen aus?

    Ausgangsthese:
    Es gibt keine Notwendigkeit, im Gesundheitssystem zu sparen. Die BRD als reiche Industrienation kann und muss sich eine optimale, öffentlich zugängliche, Gesundheitsversorgung für alle BürgerInnen ohne Ansehen der Person leisten.

    These:
     Die Kostenexplosion ist herbeigeredet.
    - Darstellung der Entwicklung der Kosten im Verhältnis zum BIP

    These:
    Die Ursache für das Defizit in den Kassen ist nicht auf der Kostenseite, sondern auf der Einnahmenseite zu suchen.
    Ursachen:
    - Sinken der Lohnquote
    - Zunahme der Arbeitslosigkeit

    These:
    Bei Aufhebung der Beitragsbemessungs- und der Versicherungsgrenze, Erweiterung des BeitragszahlerInnenkreises, Heranziehen von Kapital- und Vermögenseinkommen und Einführung einer Wertschöpfungsabgabe stünden ausreichend Finanzierungsmittel zur Verfügung.

    These:
    Nur ein öffentlich getragenes Gesundheitssystem kann eine ausreichende und optimale Versorgung sicherstellen. Wettbewerb führt zu Risikoselektion.
    - Negativbeispiele USA und Chile

    These:
    Wettbewerb zwischen den Krankenkassen führt zu Verzerrungen und unnötigen Werbeaufwendungen. Die stufenweise Änderung des Risikostrukturausgleichs ist zwar ein erster Schritt zur Beseitigung der Ungleichheiten, einfacher wäre eine Einheitskasse.

    These:
    Die Privatisierung von Krankenhäusern bringt Nachteile für Beschäftige und PatientInnen.
    - Beschäftigte sind nicht mehr an die öffentlichen Tarife gebunden
    - Private Häuser sind auf Spezialisierung angewiesen, um Rendite durch economies of scale zu erwirtschaften

    These:
    Der globale Standortwettbewerb ist ein Scheinargument, mit dem sich Unternehmen ihrer sozialen Verantwortung entziehen

    These:
    Eine Privatisierung des Gesundheitssystems in Deutschland in vorauseilendem Gehorsam öffnet GATS Tür und Tor.

    These:
    Das Einkaufsmodell führt zu Risikoselektion und hat negative Auswirkungen auf die Beschäftigung.

    These:
    Die Einführung von DRG zerlegt PatientInnen in marktförmige Einzelteile und führt zu erhöhtem Verwaltungsaufwand bei Verschlechterung der Versorgung.

    These:
     Hauptursache für Krankheit sind krank machende Arbeitsbedingungen.

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Thema:
"Schaltjahr 2002". Rosa-Luxemburg-Stiftung auf Tour


Thesen Gesundheitspolitik

Autor:
Astrid Kraus, Attac


Termin:
21./22. Juni 2002

Ort:
Uni Hamburg Westflügel
Edmund-Siemers-Allee 1
Hamburg

Lageplan

Veranstalter:

  • Rosa-Luxemburg-Stiftung
    in Kooperation mit
  • Rosa-Luxemburg-Bildungswerk Hamburg
  • Regenbogen - für eine neue Linke
  • Zeitschrift Sozialismus
Anmeldung
bitte schriftlich, per Fax oder als E-Mail: Rosa-Luxemburg-Stiftung,
z.Hd. Christian Brütt,
Franz-Mehring-Platz 1,
10243 Berlin,
Tel. 030-2978 1130
Fax: 030/29 78 11 84;
E-mail: Ch. Brütt

RLB Hamburg,
Tel. 0179- 2732844;
E-mail:info@rosa-luxemburg-bildungswerk.de