Streitgespräch:

Nach der Wahl in NRW?

Wohl erst nach den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen, die am 9. Mai stattfinden, werden die Konturen des schwarz-gelben Regierungskurses klarer werden. Viele Beobachter_innen gehen davon aus, dass die Antwort auf die Frage, wer für die Finanz- und Wirtschaftskrise zahlen wird, erst nach der NRW-Wahl deutlich werden wird. Denn die CDU/FDP-Regierung in NRW will sich ihre Chancen auf Wiederwahl nicht verbauen. Insofern ist das Ergebnis nicht nur für NRW, sondern für die gesamte BRD von zentraler Bedeutung. Zieht die Linkspartei auch in den Landtag ein und welche Möglichkeiten für einen Politikwechsel ergeben sich daraus? Wie wird sie in NRW agieren und welche Bedeutung hat das Ergebnis auf den Bundesparteitag der Linkspartei, der am kommenden Wochenende stattfindet? Und welche Auswirkungen hat die Wahl nicht nur für das Parteiensystem, sondern für die sozialen Auseinandersetzungen, wenn – wie vermutet - im kommenden Jahr die Erwerbslosenzahlen deutlich ansteigen werden? Wie können die „soziale Grausamkeiten“ verhindert werden?

An der Diskussion werden Expert_innen teilnehmen, die aus unterschiedlichen politischen und fachlichen Blickwinkeln die Wahl und ihre Folgen analysieren werden. Aus Nordrhein-Westfahlen nimmt Katharina Schwabedissen, Vorsitzende der dortigen Linkspartei teil. Der Politikwissenschaftler und Journalist Dr. Albert Scharenberg sowie der Parlamentskorrespondent der taz, Stefan Reinecke, betrachten aus Sicht des Parteienforschers bzw. des Journalisten das Thema

Die Veranstaltung wird gefördert durch die Landeszentrale für Politische Bildung Hamburg

Dienstag 11.05.10 | 19Uhr
Werkstatt 3 | Nernstweg 32

Teilnahmebeitrag 2 €