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Prof. Dr. Alex Demirovic

Öffentliche Vorlesungsreihe

Die Rückkehr des Staates?
Politik, Staat und Gesellschaft nach der Finanzkrise

Mit der Finanzkrise geht die Erosion eines finanzmarktdominierten Kapitalismus einher, der die interna- tionale Politik der letzten beiden Dekaden nachhaltig geprägt hat. Durch die Einbrüche auf den Immo- bilien- und Finanzmärkten, die zu einer global wirkenden Wirtschaftkrise herangewachsen sind, erlangen staatliche Interventionen und Programme eine neue Bedeutsamkeit. Doch folgt der gemeinhin als neo- liberal skizzierten Periode des Kapitalismus tatsächlich eine Renaissance des Staates als politischer und ökonomischer Akteur, ist es also angemessen von der „Rückkehr des Staates“ zu sprechen? Ist die aktuelle Krise nicht vielmehr Ausdruck eines innerkapitalistischen Strukturbruchs, in dessen Folge das wechselseitige Bedingungsverhältnis von Politik, Staat und Ökonomie neu ausgehandelt wird?

Die Vorlesungsreihe soll aus wirtschafts- und sozialwissenschaftlicher Perspektive, die Dimensionen der aktuellen Transformationsprozesse von Staatlichkeit analysieren und dabei den Blick auf eine mögliche Rolle des Staates nach der Finanzkrise richten. Gefragt werden soll aber auch nach den emanzipato- rischen Anforderungen an staatliches Handeln, bei der Konstituierung eines an grundlegenden demo- kratischen und sozialen Rechten orientierten Gemeinwesens.

10.06.09 Prof. Dr. Alex Demirović (TU Berlin)
’Politik und Wirtschaft kann man nicht trennen’ – zur Aktualität eines Gemeinplatzes

In den letzten Jahren wurde öfters gefordert, die Politik oder der Staat müsse jetzt endlich zurückkehren. Das war kritisch gemeint und wendete sich gegen eine neoliberale Strategie, die den Markt zum Maß aller Dinge machen wollte. Mit den massiven staatlichen Hilfsmaßnahmen zur Sicherung des Banken- systems und zugunsten bestimmter Industriezweige und Unternehmen scheint dieser Forderung nun entsprochen zu werden. Es bedarf der Politik, wie nun auch die Neoliberalen in FAZ, SZ oder Financial Times zu sagen wissen. Aber ist es denn wirklich eine Rückkehr der Politik? War der Staat jemals weg? Was bedeutet diese Wiederkehr?